Allgemeine Geschäftsbedingungen

A. Allgemeine Regelungen

1. Gegenstand

1.1 Die Schwarz Digits Content GmbH, Stiftsbergstraße 1, 74172 Neckarsulm, Registergericht Stuttgart HRB 78917 ("SDC") bietet über die Lidl Plus App ("Lidl Plus") Nutzern von Lidl Plus („Nutzer“) Zugang zu digitalen Audio-, Video- und anderen Diensten ("Dienste") von Kooperationspartnern an.

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Nutzung und den Erwerb von Rechten auf Zugang zu den Diensten von SDC durch die Nutzer ("Zugangsberechtigungen").

1.3 Die Dienste sind in Teil B näher beschrieben. Sie werden dem Nutzer in Kooperation mit Partnern von SDC ("Kooperationspartner") zur Verfügung gestellt. Insofern gelten die in Teil B. - Besondere Regelungen genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kooperationspartner.

1.4 Im Falle eines Widerspruchs zwischen Teil A und Teil B geht Teil A vor.

1.5 Das Angebot gilt für den privaten Gebrauch von Nutzern mit Wohnsitz in Deutschland. Eine kommerzielle Nutzung ist ausgeschlossen. Für Vertragsschlüsse steht die deutsche Sprache zur Verfügung.

2. Aktivierung Rabattsammler und Zugangsberechtigung

2.1 Um eine Zugangsberechtigung von SDC zu erwerben, muss der Nutzer (a) im Rahmen von Lidl Plus einen speziellen Rabattsammler (vgl. Teilnahmebedingungen Rabattsammler) für den jeweiligen Dienst aktiviert haben und (b) den Button "Akzeptieren und Fortfahren“ anklicken, wodurch er eine verbindliche Bestellung zum Erhalt der Zugangsberechtigung abgibt.

2.2 Zur Nutzung der Dienste ist erforderlich, dass der Nutzer sich bei dem Kooperationspartner für den jeweiligen Dienst mit seinen personenbezogenen Daten bspw. E-Mail-Adresse und seinem Passwort anmeldet und ein Konto für den Dienst ("Dienst-Konto") bei dem Kooperationspartner angelegt wird.

2.3 Nimmt SDC die Bestellung an, wird (a) die Annahme per E-Mail bestätigt und (b) der Nutzer kann den Dienst über einen Link oder eine App nutzen und es kommt ein Vertrag über den Erhalt einer Zugangsberechtigung zwischen dem Nutzer und SDC zustande. Lehnt SDC die Bestellung ab, zum Beispiel weil ein Dienst nicht verfügbar ist, teilt SDC dies dem Nutzer mit. Die Bestelldaten und AGB sind aus der E-Mail, die dem Nutzer zugesandt wird, ersichtlich und können von dort ausgedruckt werden.

2.4 Es besteht kein Anspruch auf Zugangsberechtigung. SDC behält sich vor, Bestellungen abzulehnen, zum Beispiel wenn ein wichtiger Grund vorliegt.

3. Inhalt der Zugangsberechtigungen

3.1 Die Nutzung darf ausschließlich während der für die Zugangsberechtigung geltenden Laufzeit erfolgen ("Laufzeit"). Die aktuell gültige Laufzeit erfährt der Nutzer unter „Mehr -> Nachrichten & Unterhaltung“ und richtet sich nach den Teilnahmebedingungen für den Rabattsammler.

3.2 Durch die Zugangsberechtigung erhält der Nutzer ein nicht-exklusives, nicht-übertragbares und nicht-unterlizenzierbares Recht, den jeweiligen Dienst über die für den Dienst verfügbaren Zugänge (z.B. Computer, Tablet, Smartphone oder TV) zu nutzen.

4. Pausieren der Zugangsberechtigung

Sollte der Nutzer in einem Monat den erforderlichen Einkaufswert nicht erreicht haben, pausiert seine Zugangsberechtigung für den nächsten Monat automatisch. Die Pause endet im jeweils nächsten Monat, wenn der Nutzer in dem vorangegangenen Monat den erforderlichen Einkaufswert in den Lidl-Filialen erreicht hat.

5. Technische Anforderungen

Für die Nutzung der Dienste ist eine Internetverbindung erforderlich. Etwaige weitere technische Anforderungen oder Einschränkungen erfährt der Nutzer in Lidl Plus und aus den in Teil B genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kooperationspartners.

6. Kündigung

6.1 Beide Parteien können die Zugangsberechtigung ohne Einhaltung einer Frist zum Ende eines laufenden Monats kündigen.

6.2 Der Nutzer kann seine Zugangsberechtigung für einen bestimmten Dienst jederzeit zum Ende eines laufenden Monats unter „Mehr -> Nachrichten & Unterhaltung“ beenden, wenn er den von ihm ausgewählten Rabattsammler kündigt.

6.3 Das Recht beider Parteien zur Kündigung der Zugangsberechtigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

6.4 Im Falle einer Kündigung, ist der Dienst nicht mehr nutzbar. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt.

7. Abtretung

7.1 Der Nutzer darf das Dienst-Konto, die Zugangsberechtigungen und sonstige Rechte und Pflichten nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von SDC ganz oder teilweise übertragen oder abtreten.

7.2 SDC ist die Abtretung der SDC obliegenden Rechte und Pflichten, insbesondere an Gesellschaften der Schwarz Gruppe, erlaubt.

8. Verbraucherstreitbeilegung

8.1 SDC ist nicht bereit und verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

8.2 Der Nutzer kann die sog. OS-Plattform, die von der Europäischen Kommission unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ bereitgestellt wird, für die Beilegung etwaiger Streitigkeiten nutzen.

B. Allgemeine Regelungen

9. Kooperationspartner

9.1 Der jeweilige Dienst des Kooperationspartners ist über Lidl Plus verfügbar. Bei Anlegen des Dienst-Kontos muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt sein.

9.3 Weitere Einzelheiten zu dem Dienst erfährt der Nutzer in Lidl Plus.