Allgemeine Geschäftsbedingungen – Kaufland-App

Stand: Mai 2025

A. Allgemeine Regelungen

1. Gegenstand

1.1 Die Schwarz Digits Content GmbH, Stiftsbergstraße 1, 74172 Neckarsulm, Registergericht Stuttgart HRB 789179 ("SDC") bietet Nutzern der Kaufland-App ("Nutzer") Zugang zu digitalen Audio-, Video- und anderen Diensten ("Dienste") von Kooperationspartnern an.

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen – Kaufland-App ("AGB") regeln die Nutzung und den Erwerb von Rechten auf Zugang zu den Diensten von SDC durch die Nutzer in der Kaufland-App ("Zugangsberechtigungen").

1.3 Die Dienste sind in Teil B näher beschrieben. Sie werden dem Nutzer in Kooperation mit Partnern von SDC ("Kooperationspartner") zur Verfügung gestellt. Insofern gelten die in Teil B. - Besondere Regelungen genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kooperationspartner.

1.4 Im Falle eines Widerspruchs zwischen Teil A und Teil B geht Teil A vor.

1.5 Das Angebot gilt für den privaten Gebrauch von Nutzern mit Wohnsitz in Deutschland. Eine kommerzielle Nutzung ist ausgeschlossen. Für Vertragsschlüsse steht die deutsche Sprache zur Verfügung.

2. Zugangsberechtigung

2.1 Für den Erwerb der Zugangsberechtigung ist eine Registrierung in der Kaufland-App erforderlich.

2.2 Um eine Zugangsberechtigung von SDC zu erwerben, muss der Nutzer (a) registrierter Nutzer der Kaufland Card sein (vgl. Teilnahmebedingungen des Kaufland Card Vorteilsprogramms), (b) den erforderlichen Einkaufswert erreicht haben, (c) seine E-Mail-Adresse angeben und (d) im Rahmen der Kaufland-App den Button "Zahlungspflichtig bestellen" anklicken, wodurch er eine verbindliche Bestellung zum Erhalt der Zugangsberechtigung abgibt.

2.3 Nach Eingang des Angebots zum Abschluss des Vertrags erhält der Nutzer eine Bestätigung über den Eingang des Angebots ("Bestellbestätigung") an die E-Mail-Adresse, die er im Rahmen des Erwerbs der Zugangsberechtigung in der Kaufland-App angegeben hat. Diese Bestellbestätigung stellt zugleich die Annahme des Angebots durch SDC dar ("Vertragsschluss"). Der Dienst kann in Anspruch genommen werden, sobald der Nutzer die Bestellbestätigung erhalten hat. Lehnt SDC die Bestellung ab, zum Beispiel weil ein Dienst nicht verfügbar ist, teilt SDC dies dem Nutzer mit. Die Bestelldaten und AGB sind aus der E-Mail, die dem Nutzer zugesandt wird, ersichtlich und können von dort ausgedruckt werden.

2.4 Bis zu einem Klick auf den "Weiter"-Button kann der Nutzer die Registrierung der Zugangsberechtigung jederzeit abbrechen oder die getätigten Angaben verändern, indem er die gemachten Angaben in den verschiedenen Feldern löscht, ergänzt oder berichtigt oder die Kaufland-App schließt. Nach Beendigung des Registrierungsprozesses können die gemachten Angaben in dem persönlichen Konto in der Kaufland-App jederzeit verändert werden.

2.5 Es besteht kein Anspruch auf Zugangsberechtigung. SDC behält sich vor, Bestellungen abzulehnen, zum Beispiel, wenn ein wichtiger Grund vorliegt.

2.6 Zur Nutzung der Dienste ist neben dem Erwerb der Zugangsberechtigung erforderlich, dass der Nutzer sich bei dem Kooperationspartner für den jeweiligen Dienst mit seinen personenbezogenen Daten bspw. E-Mail-Adresse und seinem Passwort anmeldet und ein Konto für den Dienst ("Dienst-Konto") bei dem Kooperationspartner angelegt wird. Der Vertrag mit den Kooperationspartnern beinhaltet die Accountregistrierung und das Recht der Nutzung des jeweiligen Dienstes, wobei die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Kooperationspartner gelten.

3. Widerrufsrecht

3.1 Für den Erwerb der Zugangsberechtigungen gilt Folgendes:

3.2 Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die Zugangsberechtigung bereitgestellt wird, nachdem der Nutzer (a) ausdrücklich zugestimmt hat, dass SDC mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und (b) seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch diese Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert.

3.3 Im Falle eines Widerrufs verliert der Nutzer die Zugangsberechtigung zu den Diensten der Kooperationspartner. Auch eine Nutzung der Dienste ist dann nicht mehr möglich.

3.4 Das in der vorstehenden Widerrufsbelehrung erwähnte Muster-Widerrufsformular ist am Ende der AGB zu finden.

4. Inhalt der Zugangsberechtigungen

Die Nutzung darf ausschließlich während der für die Zugangsberechtigung geltenden Laufzeit erfolgen ("Laufzeit"). Die Details zu seiner Zugangsberechtigung erfährt der Nutzer in der Kaufland-App und richten sich nach der vom Nutzer getätigten Bestellung.

5. Technische Anforderungen

Für die Nutzung der Dienste ist eine Internetverbindung erforderlich. Etwaige weitere technische Anforderungen oder Einschränkungen erfährt der Nutzer in der Kaufland-App und aus den in Teil B genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kooperationspartners.

6. Kündigung

6.1 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Nutzer kann die Zugangsberechtigung ohne Einhaltung einer Frist zum Ende eines laufenden Monats ordentlich kündigen. SDC kann die Zugangsberechtigung mit einer Frist von 14 Tagen kündigen.

6.2 Der Nutzer kann seine Zugangsberechtigung für einen bestimmten Dienst jederzeit zum Ende eines laufenden Monats in der Kaufland-App unter "Medienwelt" beenden.

6.3 Das Recht beider Parteien zur Kündigung der Zugangsberechtigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

6.4 Im Falle einer Kündigung sind die Dienste der Kooperationspartner nicht mehr nutzbar. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt.

7. Abtretung

7.1 Der Nutzer darf das Dienst-Konto, die Zugangsberechtigungen und sonstige Rechte und Pflichten nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von SDC ganz oder teilweise übertragen oder abtreten.

7.2 SDC ist die Abtretung der SDC obliegenden Rechte und Pflichten, insbesondere an Gesellschaften der Schwarz Gruppe, erlaubt.

8. Gewährleistung

SDC leistet Gewähr gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

9. Verbraucherstreitbeilegung

SDC ist nicht bereit und verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) teilzunehmen.

B. Besondere Regelungen

1. Disney+

1.1 Der Dienst Disney+ ist über die Kaufland-App verfügbar. Disney+ ist ein Streaming-Dienst für Filme und Serien. Bei Anlegen des Dienst-Kontos muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt sein.

1.2 Disney+ ist ein Dienst der The Walt Disney Company (Benelux) B.V. Für die Nutzung des Dienstes durch den Nutzer, einschließlich der Einräumung von Nutzungsrechten, gelten der Nutzungsvertrag und die Datenschutzhinweise von The Walt Disney Company (Benelux) B.V.

2. Zugangsberechtigung Disney+

2.1 Bei dem erstmaligen Erwerb einer Zugangsberechtigung wird dem Nutzer für den laufenden Monat und bis zum Ende des darauffolgenden Kalendermonats ein Gratiszeitraum gewährt. Die genaue Dauer des Gratiszeitraums erfährt der Nutzer direkt in der Kaufland-App.

2.2 Der Nutzer hat die Möglichkeit, den regulären Preis für die Zugangsberechtigung durch Einlösung von Treuepunkten, welche aufgrund der mittels der Kaufland Card erfassten Einkäufe des Nutzers in den Kaufland-Filialen und über den Online-Marktplatz unter www.kaufland.de generiert werden, für den jeweiligen Folgemonat zu rabattieren; beim Paket "Ad-Tier" (Standard mit Werbung) sogar bis auf 0 Euro. Sofern der Nutzer Treuepunkte hat und eine Variante zur Einlösung der Treuepunkte ausgewählt hat, werden die Treuepunkte jeden Monat automatisch eingelöst. Falls der Nutzer zu Beginn des jeweiligen Folgemonat keine Treuepunkte mehr hat, ist eine Rabattierung nicht möglich und fällt für den vorangegangen Monat der reguläre Preis an. Die zur Rabattierung zu erreichende Anzahl an Treuepunkten erfährt der Nutzer in der Kaufland-App unter “Medienwelt“.

2.3 Der Nutzer hat nach Ablauf des Gratiszeitraums zudem die Möglichkeit, über die Kaufland-App die für die Zugangsberechtigung ausgewählte Disney+-Paketstufe zu ändern.

2.3.1. Im Falle einer Änderung der Disney+-Paketstufe auf eine höherwertige Stufe ("Express Upgrade") erfolgt die Änderung der Disney+-Paketstufe sofort, wofür eine neben dem bisher regulären Monatspreis zu zahlende sofort fällige Einmalzahlung anfällt.  Ab dem Beginn des Folgemonats fallen die monatlichen Kosten der höherwertigen Paketstufe an. Die monatlichen Kosten der höherwertigen Paketstufe sind von der von dem Nutzer eingelösten Anzahl an Treuepunkten abhängig. Einen genauen Überblick über die Höhe der zusätzlichen Einmalzahlung und etwaige monatliche Kosten im Falle des Express Upgrades erhält der Nutzer in der Kaufland-App unter "Medienwelt".

2.3.2. Im Falle einer Änderung der Disney+-Paketstufe auf eine niedrigere Stufe ("Downgrade") erfolgt die Änderung der Disney+-Paketstufe zu Beginn des Folgemonats. Ab dem Beginn des Folgemonats fallen die monatlichen Kosten der niedrigeren Paketstufe an. Die monatlichen Kosten der niedrigeren Paketstufe sind von der von dem Nutzer eingelösten Anzahl an Treuepunkten abhängig. Einen genauen Überblick über die Höhe der etwaigen monatlichen Kosten im Falle des Downgrades erhält der Nutzer in der Kaufland-App unter "Medienwelt".

2.3.3. Der Nutzer gibt ein verbindliches Angebot zur Änderung der im Rahmen der Zugangsberechtigung enthaltenen Disney+-Paketstufe ab, indem der Nutzer die erforderlichen Angaben in der Kaufland-App tätigt und auf den "Zahlungspflichtig bestellen"-Button klickt. Bis zu einem Klick auf den "Zahlungspflichtig bestellen“-Button kann der Nutzer die Änderung der Disney+-Paketstufe jederzeit abbrechen oder die getätigten Angaben verändern, indem er die gemachten Angaben ergänzt oder berichtigt oder die Kaufland-App schließt.

2.3.4. Nach Eingang des Angebots zur Änderung der Disney+-Paketstufe erhält der Nutzer eine Bestätigung über den Eingang des Angebots ("Änderungsbestätigung") an die E-Mail-Adresse, die er im Rahmen des Erwerbs der Zugangsberechtigung in der Kaufland-App angegeben hat. Diese Änderungsbestätigung stellt zugleich die Annahme des Angebots durch SDC dar. Lehnt SDC die Änderung der Disney+-Paketstufe ab, teilt SDC dies dem Nutzer mit. Die Änderungsinformationen und AGB sind aus der E-Mail, die dem Nutzer zugesandt wird, ersichtlich und können von dort ausgedruckt werden.

2.4. Nutzer, welche ihre Zugangsberechtigung gekündigt haben, können nach Ablauf des Gratiszeitraums jederzeit erneut eine Zugangsberechtigung erwerben (“Reaktivierung“). Im Falle der Reaktivierung kann der Nutzer den Dienst "Disney+" nach Erhalt der Bestellbestätigung sofort in Anspruch nehmen, wofür für den laufenden Kalendermonat der reguläre Preis anfällt und sofort fällig wird. Unabhängig vom Reaktivierungsdatum wird der gesamte monatliche reguläre Preis fällig. Erst ab dem Folgemonat sind die monatlichen Kosten von der von dem Nutzer eingelösten Anzahl an Treuepunkten abhängig. Einen genauen Überblick über die Höhe der monatlichen Kosten im Falle einer Reaktivierung erhält der Nutzer in der Kaufland-App unter "Medienwelt".

2.5 Zur Nutzung des Dienstes "Disney+" über die Kaufland-App sind nur Nutzer berechtigt, die einen einmaligen Mindestumsatz in Höhe von insgesamt 30 Euro in den letzten 30 Tagen vor der Registrierung bei SDC in einer Kaufland Filiale getätigt und mittels der Kaufland Card in der Kaufland-App erfasst haben.

2.6. Die Preise beinhalten nicht etwaige Kosten der Datenverbindung im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste (z.B. Download oder Streaming).

2.7. Dem Nutzer stehen die in der Kaufland-App angegebenen Zahlungsmöglichkeiten und -mittel via Kaufland Pay zur Verfügung. Insofern gelten ggf. Allgemeine Geschäftsbedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.

2.8. Zahlungen an SDC erfolgen monatlich im Voraus durch Belastung des in Kaufland Pay hinterlegten Zahlungsmittels. Hiervon abweichend ist die Zahlung der im Falle einer Reaktivierung anfallenden Kosten für den laufenden Kalendermonat sowie der im Falle eines Express Upgrades geschuldeten Einmalzahlung sofort fällig und erfolgt nach Eingang der Bestellbestätigung bzw. der Änderungsbestätigung bei dem Nutzer durch Belastung des in Kaufland Pay hinterlegten Zahlungsmittels. Solange keine Belastung möglich bzw. Zahlung erfolgt ist, wird keine Zugangsberechtigung gewährt.

2.9. Der Nutzer schuldet die Zahlung einer Zugangsberechtigung auch, wenn er vorsätzlich oder grob fahrlässig die Zugangsberechtigung unbefugter Dritter ermöglicht.

2.10 Die Beendigung der Teilnahme am Kaufland Card Vorteilsprogramm und/oder der Nutzung von Kaufland Pay führt entweder automatisch zur Kündigung der Zugangsberechtigung (vgl. Teil A, Ziffer 6.1 Satz 2) oder berechtigt SDC zur Kündigung der Zugangsberechtigung.

2.11. Weitere Einzelheiten zu dem Dienst erfährt der Nutzer in der Kaufland-App.

Anhang – Muster-Widerrufsformular